Digital Fitness Check: Rechte der Betroffenen stärken, Hersteller in die Verantwortung nehmen, kleine und mittelständische Unternehmen entlasten – DSK schlägt Anpassungen der DSGVO vor.

Die Auftragslage im deutschen Straßenbau zeigt aktuell eine spürbare Abschwächung. Nach Angaben aus der Branche gehen die Auftragseingänge im Bauhauptgewerbe zurück, was sich besonders im Straßenbau deutlich bemerkbar macht. Trotz eines weiterhin hohen Investitionsbedarfs im Straßennetz fehlt es an konkreten Ausschreibungen und vergebenen Projekten.

Eine Direktwerbung per E-Mail ist stets als unzumutbare Belästigung anzusehen, wenn nicht eine vorherige ausdrückliche Einwilligung des Adressaten vorliegt.

Kryptografischer Schutz bei Datenübertragungen kann in Form einer Verbindungs- (Point-to-Point, Transportverschlüsselung) oder einer Ende-zu-Ende-Verschlüsselung realisiert werden.

Unebenheiten gehören bei historischem Kopfsteinpflaster zum typischen Erscheinungsbild. Das Landgericht Koblenz (1 O 9/25) hat in einem aktuellen Verfahren entschieden, dass eine mehrere Zentimeter breite Lücke in einer solchen Pflasterfläche nicht automatisch eine Verletzung der Verkehrssicherungspflicht darstellt. Für Bau- und Verkehrsbehörden bestätigt das Urteil: Maßstab ist nicht die absolute Unebenheit, sondern der Gesamteindruck der Verkehrsfläche und die berechtigte Sicherheitserwartung der Nutzer.